Skip to main content

Aktuelles

Reichelsheimer SPD-Fraktion begrüßt neue Beteiligungsmöglichkeit

05. Februar 2024

Neujahr2024

„Bürgerbeteiligung und transparente Information werden in Reichelsheim ganzjährig gelebt. Der Neujahrsempfang mit Bürgerversammlung hat jedoch völlig neue Möglichkeiten geboten und wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt“, zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Reichelsheimer Stadtverordnetenversammlung Eckhard Fritsch begeistert. „Die kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben mit Geduld und Fachwissen alle Fragen beantwortet. Auch unsere Bürgermeisterin stand allen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.“

Seine Stellvertreterin Yvonne Straschek war ebenfalls von der Veranstaltung angetan: „Das Programm war super, das Konzept der Thementische sehr effektiv und der restliche Abend wurde für Austausch und gute Gespräche genutzt. Auch wir Stadtverordnete konnten die eine oder andere Rückfrage zu Entscheidungen und Projekten beantworten und selbst Detailfragen an das Rathaus-Team loswerden. So macht Bürgerbeteiligung richtig Freude und bringt auch unterm Strich was.“

Rund 200 Personen waren der Einladung von Stadtverordnetenvorsteher Holger Strebert und Bürgermeisterin Lena Herget ins Weckesheimer Bürgerhaus gefolgt. Die Veranstaltung sollte auf jeden Fall im kommenden Jahr wiederholt werden, waren sich die Vertreter der SPD-Fraktion einig.


Haushaltsrede Haushalt 2024

14. Dezember 2023

WernerWaschbuschWernerWaschbüsch

Haushaltsrede der SPD - Fraktion zum Haushaltsentwurf der Stadt Reichelsheim für das Jahr 2024

Sehr geehrte Mitglieder des Magistrates mit Bürgermeisterin Lena Herget,
sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Holger Strebert
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Vertreter der Presse
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

zunächst danke ich im Namen der SPD-Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter der Stadt Reichelsheim. Ohne Ihren Einsatz wäre der Fortschritt in unserer Stadt nicht möglich. Besonderen Dank geht an Frau Bürgermeisterin Lena Herget und an Frau Brückner mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der Finanzver-waltung. Trotz großer Herausforderungen konnte auch für das Jahr 2024 ein absolut solider Haushalt vorgelegt werden.

Der völkerrechtswidrige Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine löste eine bei-spiellose Erhöhung der Energiepreise aus. Begleitet von einer dramatischen Steige-rung der Inflation sowie stark steigenden Zinsen. Die Bürgerinnen und Bürger als auch unsere Unternehmen wurden in bisher nicht bekannterweise belastet, was für viele durchaus existenzbedrohend ist oder werden könnte. Auch die Herausforderun-gen bezüglich des stark spürbaren Klimawandels und der weiteren weltweiten Kriegsbelastung, werden uns in Zukunft massiv fordern. Viele hieraus resultierende Prämissen beeinflussen direkt und indirekt auch unsere Stadt Reichelsheim und ihre Bürgerinnen und Bürger.

Stellungnahme Sanierung Bürgerhaus Reichelsheim

14. Dezember 2023

Yvonne StraschekSehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Strebert,
sehr geehrte Damen und Herren,


wir haben in den letzten Wochen den Haushaltsentwurf der Stadt Reichelsheim in den verschiedenen Ausschüssen themenbezogenen intensiv beraten und diskutiert.
Alle Fragen wurden von dem Rathaus-Team kompetent und umfassend beantwortet.
Es hat uns verwundert, dass die Freien Wähler in allen Ausschüssen gegen den Haushalt stimmten und dies in den sozialen Medien unter anderem mit Bundes- und Landespolitik begründeten.
Es hat uns auch verwundert, dass die CDU sich ohne jegliche Erläuterungen in den Ausschüssen enthalten hat.
Es gab keinen Vorschlag, keinen Antrag, keinen Ansatz für eine Veränderung des Haushaltsentwurfs, der gemeinsam beraten werden konnte.

SPD lädt Opposition ein: „Gemeinsam Verantwortung übernehmen!“

21. November 2023
Werner Waschbüsch / Eckhard Fritsch / Yvonne StraschekSPD lädt Opposition ein: „Gemeinsam Verantwortung übernehmen!“

Haushaltsplanentwurf wurde intensiv beraten, Entscheidung steht nun an

An drei Abenden wurde der Haushaltsentwurf der Stadt Reichelsheim in den verschiedenen Ausschüssen themenbezogenen intensiv beraten und diskutiert. Gemeinsam mit der Revierförsterin, dem Forstamtsleiter, dem Stadtbrandinspektor sowie den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung stand Bürgermeisterin Lena Herget Rede und Antwort. „Alle Fragen wurden kompetent und umfassend beantwortet. Die Beratung war absolut professionell“, befand der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses Werner Waschbüsch (SPD). Er erläutert weiter: „Die Finanzausstattung der Kommunen muss dringend verbessert werden. Hier sind insbesondere Bund und Land gefragt. Das Defizit im Reichelsheimer Haushaltsplan für 2024 in Höhe von Rund 185.000,- € sowie die moderaten Steuer- und Gebührenerhöhungen wären nicht nötig, wenn der Kommunale Finanzausgleich des Landes die vorhandenen Mittel fairer verteilen würde und insbesondere die hohen Deckungslücken im Bereich der Kindertagesstätten endlich durch Zuschüsse ausgeglichen würden. Dann wären wir solide im Plus und könnten noch besser in die Infrastruktur investieren und gleichzeitig unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger finanziell entlasten.“

„Die Rahmenbedingungen für kommunale Haushalte sind enorm schwierig. Aber gerade in solchen Zeiten ist es wichtig, dass eine Stadt den Kopf nicht in den Sand steckt und wichtige Aufgaben liegen lässt, sondern anpackt und in die Zukunft investiert. Der Haushaltsentwurf unserer Bürgermeisterin spricht eine klare Sprache: Wir wollen weiterhin den Investitions- und Projektstau der vergangenen Jahre angehen und abbauen“, ordnet die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Yvonne Straschek das Zahlenwerk ein. „Von den geplanten Investitionen in die Infrastruktur profitieren insbesondere Kinder, Jugendliche, Senioren, Familien, Vereine und Unternehmen. Besonders freue ich mich über die Fortschritte beim Neubau der Kita in Reichelsheim sowie die Verbesserungen in den Betreuungsangeboten in Beienheim, Weckesheim und Dorn-Assenheim. Mehr als 6,8 Millionen Euro sind hierfür im Haushaltsplan angesetzt. Aber auch in die Spiel- und Sportplätze wird sinnvoll investiert.“

SPD Reichelsheim ehrt langjährige Mitglieder

22. August 2022

Jahreshauptversammlung und gemütliches Beisammensein in Beienheim

Kürzlich durfte Jörg E. Heinzig in seiner Funktion als Ortsvereinsvorsitzender zu seiner ersten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Reichelsheim nach Beienheim einladen. Der neue Vorsitzende hatte sich gemeinsam mit seinem Vorstand für ein neues Format entscheiden, um Partei und Fraktion bei einem gemütlichen sommerlichen Grillen zusammenzubringen. So gab es zunächst die klassische Sitzung mit der Wahl der Delegierten für die anstehenden Parteitage, mit den Berichte der unterschiedlichen Funktionsträger sowie mit der Entlastung des Vorstandes. Daran schloss ein angeregter Austausch zu kommunalpolitischen Themen rund um die Stadt Reichelsheim an. In ihrer Mitte durften die Genossinnen und Genossen Bürgermeisterin Lena Herget-Umsonst begrüßen, die von ihrer Arbeit im Rathaus sowie aus dem Kreistag berichtete.   

Kinder und Erzieherinnen haben sich über die leckere Abkühlung bei dem tollen Wetter sehr gefreut

11. Juni 2021

Die Kinder der Kita Flohkiste haben sich mit ihren kreativen Ideen bei der Reichelsheimer Traumwerkstatt eingebracht.

Unter anderem haben sie sich eine Eisdiele in Weckesheim gewünscht.

Bei strahlendem Sonnenschein ☀️ haben wir den kleinen einen ihrer Wünsche erfüllt und Dirks🍦🚌 zur Kita geschickt.

Danke fürs mitmachen🤗 die nächste Überraschung kommt bestimmt🎉

Gemeinsam aktiv für Reichelsheim

23. April 2021

 

V.l.n.r. Oberste Reihe Holger Strebert, Eckhard Fritsch, Yvonne Straschek, Werner Waschbüsch, Juliane Moll, Kaja Hirsch V.l.n.r. Mittlere Reihe Marvin München, Jörg Schilling, Alfried Moll, Iris Wacker-Bingel, Marion Moll, Sabrina Löhr V.l.n.r. Unterste Reihe Martin Ruffertshöfer, Tobias Bönsel, Christine Lechner

Einstimmig hat die Reichelsheimer SPD Fraktion in ihrer konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand beschlossen. Eckhard Fritsch ist mit 100% Zustimmung zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Der 57-Jährige gehört der Stadtverordnetenversammlung seit über 20 Jahren an und ist seit Oktober 2020 Fraktionsvorsitzender. Fritsch zeigte sich erfreut und bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Unterstützt wird er von den ebenfalls einstimmig gewählten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yvonne Straschek und Werner Waschbüsch.

 Die konstituierende Stadtverordnetenversammlung hat Holger Strebert erneut zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Als Stellvertreter fungieren Yvonne Straschek und Eckhard Fritsch. Zum ersten Stadtrat wurde Jörg E. Heinzig ernannt. Des Weiteren werden Martin Welti und Monika Major im Magistrat mitarbeiten.

Eine starke Mehrheit für ein starkes Reichelsheim!

23. April 2021

Wir bedanken uns ganz herzlich bei all unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Wir sind überwältigt von diesem Ergebnis. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wollen die erfolgreiche Arbeit unserer Bürgermeisterin mit einer starken Mehrheit im Parlament unterstützen. 

"Wir sind dankbar für diesen klaren Wählerauftrag und werden uns verantwortungsbewusst im Sinne der Reichelsheimerinnen und Reichelsheimer engagieren. Nun haben wir eine stabile Mehrheit, um die wichtigen Projekte für Reichelsheim umzusetzen. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit dem neugewählten Parlament." resümiert unsere Bürgermeisterin Lena Herget-Umsonst

Wir wollen uns auch bei all denen bedanken, die uns in den letzten 14 Monaten Wahlkampf so großartig unterstützt haben. Wir sind sehr glücklich und freuen uns auf die kommende Legislaturperiode und auf alles was wir gemeinsam erreichen können.

Gemeinsam aktiv für Reichelsheim!

Wir verzichten bewusst auf Plakate!

10. März 2021

Während des Kommunalwahlkampfs in Hessen werden viele Tonnen Müll für die Plakatierung erzeugt.🗑

 Wahlplakat

Wir als Bürgerinnen und Bürger der Stadt Reichelsheim und auch als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, der SPD Reichelsheim, möchten unserer Mitverantwortung für unsere Umwelt gerecht werden! ♻️

 

AktionTraumwerkstatt

05. März 2021
Traum0
Unsere Aktion Traumwerkstatt ist beendet. Wir haben tolle Kunstwerke erhalten und haben nach dem Alter der Kinder entsprechend, drei Gewinner ausgewählt.

Ein Verkehrskonzept für die ganze Stadt 

05. März 2021

SPD Reichelsheim vor Ort 

In dem vergangenen Bürgermeisterwahlkampf sei ein Thema ein sogenannter ‚Dauerbrenner’ in allen sechs Stadtteilen gewesen - der Wunsch nach mehr Verkehrsberuhigung. Das bestätigten nicht nur die Haustürbesuche der damaligen Kandidatin und jetzigen Bürgermeisterin Lena Herget-Umsonst, sondern auch die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürgern an die Kommunalpolitiker. „Wir haben deshalb damals einen Arbeitskreis ins Leben gerufen und direkt einen Antrag für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept ins Parlament eingebracht. Dieser wurde im August 2020 einstimmig angenommen“, sagt Yvonne Straschek.

Anträge rund um den Hund einstimmig beschlossen!

03. März 2021

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurden unsere beiden Anträge rund um den Hund einstimmig beschlossen. 

SPD-Fraktion besucht Pappelhof und Querbeet

24. Februar 2021

Online reinstes Biogemüse bestellen

 „Man fährt zwar regelmäßig daran vorbei, aber was genau sich hinter den Begriffen ‚Pappelhof‘ und ‚Querbeet‘ verbirgt, wusste ich nicht genau“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Yvonne Straschek. „Wir wollten uns einmal genau anschauen, was ein Pionier der ökologischen Landwirtschaft hier bei uns im Stadtgebiet genau macht“, ergänzte Fraktionskollege Alfried Moll. Sie besuchten deshalb kürzlich den Pappelhof in Beienheim. 

Auslauf für Bello und Co.

23. Februar 2021

SPD Reichelsheim stellt Antrag für eine Hundewiese im Stadtgebiet 

 

Eine Hundewiese gestattet es Hundehalterinnen und Hundehaltern in einem abgezäumten Areal ihren Hunden genügend Auslauf zu bieten. Eine solche Wiese bietet eine legale Auslaufzone, die gezielte Hundekontakte, Bewegung und Beschäftigung ermöglicht und auch für die Menschen ein Ort der Kommunikation und des Austausches sein kann, ist sich die Reichelsheimer SPD-Fraktion sicher. Der Fraktionsvorsitzende Eckhard Fritsch besuchte kürzlich mit seiner Stellvertreterin Yvonne Straschek die Ranstädter Bürgermeisterin Cäcilia Reichert-Dietzel. Sie besichtigen gemeinsam die Hundewiese in Ranstadt.  

Impressionen zur Seenutzung

23. Februar 2021

Am 15. Februar 2021 haben sich unsere Spitzekandidaten Lena Herget Eckhard Fritsch und Yvonne Staschek gemeinsam mit Hanns-Jürgen Roland und Udo Seum die Seen in Utphe und Bellersheim angeschaut.

Waldbegehung der SPD Reichelsheim

16. Februar 2021
 

Im Austausch mit Revierförsterin Liebelt

„Der Stadtwald und sein Fortbestand sind uns wichtig. Es ist uns ein besonderes Anliegen, uns ein Bild von der jetzigen Lage des Baumbestandes zu machen und mehr über die zukünftigen Herausforderungen zu erfahren“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Eckhard Fritsch. Er traf sich deshalb kürzlich gemeinsam mit Udo Seum, Klaus Verwiebe und Alfried Moll zu einem Austausch mit Revierförsterin Sarah Liebelt. „Wir haben uns für diese kleine Waldbegehung entschieden, da die öffentlich geplante Waldbegehung im März 2020 Corona-bedingt abgesagt werden musste. Aufgrund der Pandemie fand auch die Ausschusssitzung Ende des letzten Jahres nicht statt, in der der Waldwirtschaftsplan üblicherweise vorgestellt wird. Wir wollten neben den Zahlen des Haushaltes, auch die konkrete Situation sehen und genau hinhören, wo die Probleme liegen und welche Maßnahmen geplant sind“, so Fritsch weiter.

Mehr als der reine Zuckerrübentransport

03. Februar 2021

SPD Reichelsheim vor Ort bei ZAAG in Heuchelheim

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Eckhard Fritsch besuchte kürzlich gemeinsam mit Martin Ruffertshöfer die Zuckerrübenauflade- und Abfuhrgemeinschaft (ZAAG) in Heuchelheim. Die beiden Kommunalpolitiker tauschten sich mit einem der drei Geschäftsführer, Torsten Rieß, nach einem Rundgang über das Betriebsgelände ausführlich aus.  

Die ZAAG wurde am 07.01.1988 als Zuckerrübenauflade- und Abfuhrgemeinschaft Wetterau Nord GbR von 163 Landwirten des ehemaligen Hofbezirks der Aktien-Zuckerfabrik Wetterau, Friedberg-Fauerbach, gegründet. Aktuell umfasst die Gesellschaft circa 200 Mitglieder und firmiert als ZAAG Wetterau Nord GmbH & Co.KG. Der Sitz der Gesellschaft ist in Reichelsheim-Heuchelheim. Dort befindet sich der gesamte Fuhrpark, die betriebseigene Werkstatt und die Verwaltung. „Neben zwei Büroangestellten haben wir drei festangestellte Fahrer, die über das gesamte Jahr hinweg für uns fahren. Insgesamt besteht unser Netzwerk aus knapp 100 Fahrern“, erläuterte Torsten Rieß. „Unsere letzte Zuckerrübenkampagne zählte 87 Tage. 12 LKWs waren rund um die Uhr unterwegs“, so Rieß weiter.

Die ZAAG erlebte seit ihrem Bestehen nicht nur Entwicklungen im Bereich Technik, Logistik und Kommunikation, sondern auch die angebotenen Dienstleistungen entwickelten sich weiter. Aus der Grundidee, die Zuckerrüben per Selbstabfuhr in einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zu organisieren, ist ein breites Dienstleistungsangebot entstanden. „Aktuell sind wir für die Landwirtschaft in mehreren Bereichen tätig: Kalkanfuhr und Kalkausbringung, Getreidetransport, Kompost- und Klärschlammtransport - inklusive Ausbringung. Wir sind im Feldwegebau und in der Unterhaltung aktiv und transportieren als Spedition landwirtschaftliche Güter. Wir bieten auch Straßenreinigungen an und erstellen Planen für Anhänger, Kipper und Ladeflächen“, zeigte der Geschäftsführer auf.

Gemeinsam für ein professionelles Abwassermanagement

23. Januar 2021

Herget-Umsonst und Unger zufrieden mit interkommunaler Zusammenarbeit 

 Der Verbandsvorsteher des Abwasserverbandes Horlofftal, der Florstädter Bürgermeister Herbert Unger, zeigte sich sehr erfreut darüber, dass seine neue Kollegin, Lena Herget-Umsonst, aus der Nachbarstadt Reichelsheim direkt zu Beginn ihrer Amtszeit großes Interesse an der Gruppenkläranlage des Verbandes zeigte und einen Besichtigungstermin vornahm. Begleitet wurden die Bürgermeister von Vertretern der SPD-Fraktionen aus Reichelsheim und Florstadt, unter ihnen Eckhard Fritsch, der als Verbandsmitglied aktiv ist sowie Dieter Richter. 

Sven Höller, der Betriebsleiter und Abwassermeister, zeigte den Kommunalpolitikern die Anlage und beschrieb den Weg des Abwassers. An jeder Station - von dem Hebewerk über den Sandfang bis hin zu dem Belebungsbecken und Nachklärbecken - machten die Besucher Halt und erfuhren mehr über die technischen Abläufe sowie über die einzelnen Pumpwerke im Verbandsgebiet.  „Die Kläranlage ist bemessen für die Abwasserreinigung von insgesamt 30.000 Einwohnerwerten. Derzeit reinigen wir das Abwasser von ca. 26.000 Einwohnern aus Florstadt, Reichelsheim, Echzell, Melbach, Wickstadt und Bönstadt“, sagte Höller. Die Tageswassermenge der Anlage betrage bei Trockenwetter ca. 5.520 m³/Tag. Somit ergebe sich ein Trockenwetterzufluss von 63,8 Liter pro Sekunde. Bei einem Regenereignis könnten maximal 300 Liter Abwasser pro Sekunde gereinigt werden. Zur besseren Einordnung: Pro Einwohner und Tag würden in Deutschland ca. 125 l Abwasser produziert werden. „Unsere Anlage ist 365 Tage im Jahr aktiv. Wir sind immer im Einsatz. Auftretende Störungen werden unserem Bereitschaftsdienst über die Fernwirktechnik per SMS mitgeteilt“, so Höller weiter. 

Das Wichtigste zur Wahl in Kürze

22. Januar 2021
  • Sie haben so viele Stimmen (27), wie Sitze in der Stadtverordnetenversammlung zu vergeben sind.
  • Wenn Sie einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten besonders unterstützen wollen, können Sie ihnen bis zu drei Stimmen geben (kumulieren).
  • Sie können Ihre Stimmen auch an unterschiedliche Bewerberinnen und Bewerber in verschiedenen Listen vergeben (panaschieren).
  • Sie können eine Liste durch ein Listenkreuz vollständig annehmen. Damit vergeben Sie alle Ihnen zustehenden Stimmen an die Kandidatinnen und Kandidaten dieser Liste.
  • Wenn Sie ein Listenkreuz setzen, können Sie in der angekreuzten Liste einzelne Namen streichen. Diese erhalten dann keine Stimmen.
  • Sie können, wenn Sie nicht alle 27 Stimmen einzeln vergeben wollen oder noch Stimmen übrig haben, zusätzlich einen Wahlvorschlag in der Kopfleiste kennzeichnen (Listenkreuz). Das führt dann dazu, dass den Bewerberinnen und Bewerbern des zusätzlich angekreuzten Wahlvorschlags in der Reihenfolge ihrer Benennung so lange eine weitere Stimme zugeordnet wird, bis alle Stimmen verbraucht sind.

Quelle: Hessische Landeszentrale für politische Bildung, Deine Stimme für die Demokratie.  

Haushaltsrede des Vorsitzenden des HFW – Ausschusses             (SPD – Fraktion) Werner Waschbüsch zum Haushaltsentwurf der Stadt Reichelsheim für das Jahr 2021

17. Dezember 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

Rückblickend aufgrund der Pandemie wird uns das Jahr 2020 immer in Erinnerung bleiben. Wir mussten mit starken Einschnitten in unserem Alltag, den Einschränkungen von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen. Was uns ebenso beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch beherrschen wird. Ebenso spannend ist aus diesen Unsicherheiten heraus einen Haushaltsplan für das nächste Jahr aufzustellen, in welchem das Virus und ein neu entwickelter Impfstoff über die Wirtschaft bestimmen wird.

 

SPD verabschiedet Kommunalwahlliste

05. Dezember 2020

Gemeinsam aktiv für Reichelsheim

Mit Abstand, Mund-Nasenmasken und Desinfektionsmittel ausgestattet, veranstaltete der SPD-Ortsverein Reichelsheim kürzlich seine Mitgliederversammlung im Weckesheimer Bürgerhaus. Ziel der Genossinnen und Genossen war es, die Weichen – personell sowie inhaltlich – für die anstehende Kommunalwahl im März 2021 zu stellen. Das Motto der Sozialdemokraten lautet: Gemeinsam aktiv für Reichelsheim.

Startseite

09. Juni 2020

Aktuelles

Kontakt & Information

Jörg E. Heinzig (Vorsitzender)
Wölfersheimer Str. 2
61203 Reichelsheim Wetterau

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.


SPD beantragt Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

27. Mai 2020

Anlieger müssen zukünftig keine Straßenbeiträge mehr zahlen

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 27. Mai haben die SPD-Vertreter die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung und damit die Abschaffung der Straßenbeiträge in Reichelsheim beantragt. Dem konnte sich der Ausschuss nach intensiver Diskussion anschließen.

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Rainer Schauermann zum Haushaltsentwurf der Stadt Reichelsheim für das Jahr 2020

12. Dezember 2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen werden zurecht als „deutsches Steuerkarrussell“ beschrieben. So entspricht beispielsweise der Einkommenssteueranteil der Stadt Reichelsheim ziemlich genau der Höhe der Kreis- und Schulumlage. Dessen ungachtet schreiben sowohl der Bund, als auch die Länder, als auch die Städte- und Gemeinden sowie die Landkreise rote Zahlen. Am Ende der Nahrungskette müssen die Kommunen über die Grundsteuer ihren Bürgerinnen und Bürgern und über die Gewerbesteuer ihren Unternehmerinnen und Unternehmern in die Tasche greifen, um insbesondere die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Kinderbetreuung erfüllen zu können. Möchte man sich das Mindestmaß an sozialer Infrastruktur leisten, zum Beispiel ein Bürgerhaus in jedem Stadtteil oder den Erhalt historischer Gebäude, dann wächst die Verschuldung unaufhörlich.